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Erfolg Glück - Schweitzer

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Albert Schweitzer

Muss nicht das Asylrecht verschärft werden?

Wörtlich aus campact.de: "Bereits als Reaktion auf die rassistischen Anschläge in den 1990er Jahren wurde das Grundrecht auf Asyl drastisch beschnitten. Die Zahl der bewilligten Asylanträge ging in der Folge deutlich zurück. Seitdem ist die Flüchtlingspolitik immer weiter verschärft worden. So wurde die Liste sogenannter „sicherer Drittstaaten“ kontinuierlich ausgeweitet – Staaten, in die Asylsuchende relativ leicht abgeschoben werden können. Erst letztes Jahr gilt zum Beispiel auch das Kosovo als sicher – obwohl dort gerade Roma massiv diskrimiert und verfolgt werden. Vom Menschen- und Grundrecht auf Asyl ist inzwischen so wenig übrig, dass kaum noch etwas verschärft werden könnte. Noch schärfere Gesetze würden lediglich das Leid verstärken. Auch die EU hat in der Flüchtlingspolitik massiv aufgerüstet – das Wort von der „Festung Europa“ macht seit längerem die Runde. Abschrecken lassen sich Menschen in Not davon nicht. Sie sind so verzweifelt, dass sie sich zum Beispiel auf die gefährliche Überquerung des Mittelmeers einlassen – bei der tausende Menschen qualvoll ertrinken. Weder ein schärferes Asylrecht noch höhere Zäune halten Flüchtlinge ab – ganz davon zu schweigen, dass ein solcher Weg kaum mit den Menschenrechten zu vereinbaren ist."
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